Nutzungsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich

  • 1. Die Rechenzentrum Haßfurt GmbH, nachfolgend „RZHAS“ genannt, betreibt hier ein kostenloses Portal, in welchem Endnutzer Videokonferenzen veranstalten und/oder an solchen teilnehmen können. RZHAS stellt lediglich diese kostenlose Plattform zur Verfügung und tritt nicht als Veranstalter von Videokonferenzen auf.
  • 2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen RZHAS und dem jeweiligen Nutzer abschließend und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt.
  • 3. Die Nutzung darf nur in für Privatpersonen und/oder kleinen Firmen üblichem Umfang genutzt werden. Eine kommerzielle Ausbeutung bzw. ein Anbieten der Plattform im Rahmen eigener Leistungen von Videokonferenzdiensten ist ausdrücklich untersagt.

§ 2 Vertragsschluss, Zugang

  • 1. Der Vertrag kommt mit Anmeldung des Nutzers auf unserem Portal zustande.
  • 2. Das Portal ist kostenfrei nutzbar.

§ 3 Leistungen

  • 1. RZHAS bietet die Möglichkeit, eine Videokonferenz zu starten und/oder an solchen nach Teilen des Links teilzunehmen.
  • 2. Nachdem das Portal und die darin enthaltenen Leistungen kostenlos sind, hat RZHAS das Recht, jederzeit die kostenlosen Funktionen und/oder den Umfang der kostenlosen Leistungen zu verändern und/oder ganz einzustellen. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung dieses Dienstes.

§ 4 Sperrung einzelner Nutzer

  • RZHAS ist berechtigt Nutzer zu sperren, wenn diese gegen diese Nutzungsbestimmungen oder geltendes Recht verstößt.

§ 5 Pflichten des Nutzers, Warnhinweise

  • 1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionen und Leistungen des Portals sachgemäß zu nutzen, insbesondere nicht gegen § 1 Nr. 3 zu verstoßen.
  • 2. Es dürfen keine Inhalte verbreitet werden, die gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz- oder Markenrechte verstoßen, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. Ebenso dürfen keine Inhalte verbreitet werden, die Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.
  • 3. Der Nutzer stellt RZHAS, deren Angestellten, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter - einschließlich angemessener Kosten zur Rechtsverteidigung - frei, wenn Dritte Ansprüche gegen RZHAS geltend machen, die aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform durch den jeweiligen Nutzer entstehen.
  • 4. Der Nutzer räumt RZHAS für den Fall, dass er urheberrechtlich relevante Werke hochlädt/verbreitet, ein einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der Videoplattform ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen und/oder öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Der Nutzer versichert, dass er die Rechte an dem jeweiligen Werk hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind oder die Veröffentlichung anderweitig gerechtfertigt ist.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

  • 1. Nachdem das Portal kostenlos ist, haftet RZHAS nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass es vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, nicht zur Verfügung steht.
  • 2. Eine etwaige Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden und/oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Nutzer schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrages verstößt.
  • 3. RZHAS haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
  • 4. Die Haftung von RZHAS für Sachmängel ist auf den Fall beschränkt, dass RZHAS einen Sachmangel arglistig verschweigt. In diesem Fall hat RZHAS wir gem. § 524 Abs. 1 BGB den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Ansprüche des Nutzers auf Mängelbeseitigung durch RZHAS bestehen nicht. Die Haftung von RZHAS für Mängel im Recht an dem Portal ist auf den Fall beschränkt, dass RZHAS gegenüber dem Nutzer einen Mangel im Recht im Zusammenhang mit dem Portal arglistig verschweigt.
  • 5. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Ihr regelmäßig vertrauen dürft.
  • 6. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von RZHAS.
  • 7. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Höhere Gewalt

  • RZHAS ist von einer etwaig bestehenden Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen, Pandemien und Epidemien.

§ 8 Schlussbestimmungen

  • 1. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
  • 2. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.


Stand: 01.03.2020

Anschrift

Rechenzentrum Haßfurt GmbH

Telefon : +49 9521 94 94 90

Telefax : +49 9521 94 94 995

E-Mail : info@rzhas.de

Internet : www.rzhas.de